Spart beim eigenen Volk - Schande!
Eine inkompetente
Bundesrätin Keller - Sutter will am eigenen Volk sparen
Schande!
Es gibt noch riesiges Sparpotential. Bei der Entwicklungshilfe könnten problemlos 1 Mia gespart werden- in der Kulturindustrie locker 100 Millionen- im Sozial- und Asylwesen 500 Mio- im Bildungsbereich (ETH etc.). - Bürokratieabbau 500 Mio- Reduktion der Beamtenheere 50 Mio- Kohäsionszahlungen 2 Mia- 100 Mio bei der SRG etc etc. - Nur bei den Subventionen an die Bauern darf nicht gespart werden. Diese machen eine produktive, sinnvolle Arbeit und sind für die Lebensmittelsicherheit der Bevölkerung wichtig. Die Zeit des Ueberflusses und der Wohlstandsverwöhnung geht zu Ende. Eigenverantwortung, Bescheidenheit und Sparsamkeit muss wieder Einzug halten.
Und die 6 Milliarden, die Cassis für den Ukraine Wiederaufbau versprochen hat, werden die auch gekürzt? Oder all die vielen Entwicklungshilfen? Oder die Milliarde pro Jahr für die hiesigen Ukrainer? KKS hat die Bodenhaftung verloren.
Frau Keller-Sutter erkennt die Realität nicht:
Kürzt die Entwicklungshilfe und gebt für den Schutzstatus S prepaid Kreditkarten aus. Wir haben langsam genug, wenn ich die ukrainischen Rangerover hier sehe und wie wir denen noch Geld geben. Die gehen alle mit viel, sehr viel Geld wieder zurück. Teils arbeiten sie hier remote noch für ukrainische Firmen weiter und kassieren dort nochmals. Dies ist leider ein Fakt.
Arbeitslosenversicherung soll kürzen ? Fürs eigene Volk reicht das Geld nicht, aber S Status und Nachzug der Familien aus Kriegsgebieten soll grosszügig bezahlt werden?
KKS will die Kosten für die Ukraine also in ein Sonderbudget auslagern und somit nicht in die ordentliche Staatsrechnung mit einrechnen! Jeder CFO in einem Unternehmen der die Buchhaltung so führen würde, hätte man wegen ungetreuer Geschäftsführung und Betrug angeklagt worden.
Frau Keller-Sutter es reicht uns!
Die bisherige SP-Justizministerin will sich nicht mehr ums Asyldossier kümmern. Sie wechselt ins Innendepartement.
«Wir stehen im Bereich der Sozialversicherungen und im Gesundheitswesen vor riesigen Herausforderungen. Die brauchen eigentlich eine starke Führungspersönlichkeit und das ist Frau Baume-Schneider nicht.»
Man hätte sie gestern abwählen resp. gar nie wählen sollen. Eine katastrophale Fehlbesetzung. Im EDI erst recht.
Es jst egal in welchem Departement sie schlussendlich scheitert. Diese Frau gehört nicht in den Bundesrat!
Baume-Schneiders Departementswechsel wird der Eidgenossenschaft nicht gut bekommen. Das EDI dürfte Chaos und Stürme erleben, wie noch selten zuvor. Schade und unverständlich, dass der Bundesrat diese Rochade zugelassen hat.
Vom Regen in die Traufe und umgekehrt kann man sagen, sowohl Baume-Schneider als auch Jans sind ein Risiko für das ganze Land, es sind schlicht die falschen Personen am falschen Ort. Es graut jetzt schon, das Volk wird einen hohen Preis bezahlen für diese zwei Fehlbesetzungen, es ist einfach nur traurig dass wir nicht in der Lage sind die besten Leute und statt die politisch oportunen in die Regierung zu wählen, dieses Regierungssystem ist nur noch toxisch und muss lieber heute als morgen reformiert werden.
Unser Bundesrat führt das Schweizer Volk
in die Irre!!!
Wie Staatsleute auf höchster Ebene von andern Staatsleuten einseitig informiert werden, konnte man unlängst beim Besuch des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán erfahren. In seinem Vortrag auf Einladung der «Weltwoche» sagte dieser in seiner Zürcher Rede, er werde helfen, dass das institutionelle Abkommen der EU mit der Schweiz zustande komme. Ungarn übernimmt 2024 nämlich turnusgemäss die EU-Ratspräsidentschaft.
Diese Frage wurde an Victor Orban gestellt, warum er glaube, dass wir Schweizer diesen institutionellen Rahmenvertrag brauchen?
Er antwortete: «Ich war gestern zu Besuch bei Bundespräsident Berset und Bundesrat Cassis, und beide haben betont, das Land benötige den Vertrag wegen dem Zugang zum Binnenmarkt.» Und das leuchte ihm – dem ungarischen Ministerpräsidenten – ein.
Als KMU und Familienbetriebe erzielen wir riesige Umsätze im Export, teilweise über 90 Prozent und zwei Drittel in die EU. Wir haben längstens Zugang zum Binnenmarkt. Aber ein Mitglied des Binnenmarktes ist die Schweiz nicht und will es auch nicht werden. Wir wollen in der Schweiz die Zukunft selber bestimmen.» Orbán fragte nach, ob dies denn bei einem Rahmenvertrag nicht mehr möglich sei.
Natürlich nicht, denn dann würden unsere Bürger um ihre Gesetzgebungskompetenzen gebracht, und die EU würde über alle Stufen der Schweiz durchregieren.
Orbán meinte hierauf, das hätte ihm freilich niemand so erklärt. Das Beispiel zeigt, wie einseitig fremde Staatsleute von den eigenen Bundesräten informiert werden. Zumindest Ministerpräsident Viktor Orbán aber weiss jetzt:
Die Schweizerinnen und Schweizer akzeptieren keinen Vertrag, bei dem sie das Stimmrecht an die Europäische Union abtreten müssen.
«Baume-Schneider ist ein Sicherheitsrisiko für unser Land
und gehört
SOFORT
abgesetzt!»
Lobbyismus im Parlament muss endgültig verboten werden. In anderen Ländern ist es Korruption, hier wird es als Lobbyismus schön geredet. Kein gewählter Parlamentarier darf neben seinem Mandat, das er durch die Wahlen angenommen hat, nebenbei noch wirtschaftliche Interessen eines Verbandes oder Vereinigung vertreten. Es reichen schon die Parteiinteressen. Wählt man jetzt Politiker mit bekannten Mandaten ab, suchen sich die Lobbyisten neue Mandatsträger im Parlament. Es winken wirtschaftliche Vorteile, Geschenke, VR-Mandate, Ämter, Jobs, vielleicht sogar direkte oder indirekte Zahlungen. Das ist höchst unmoralisch und das muss endlich aufhören!
Warum keine Veröffentlichung mit Namen und dann keine Partei ist besser als die andere. Denke da gibt es sicher erhebliche Unterschiede! Was ist mit den Lobbyisten, welch Batchs für Zutritt erhalten und von wem? Einfach wieder ein halbpatziger Bericht, der wie viele mit "keiner ist besser als der andere" befriedigt. Jedoch für Klarheit hätte sorgen können!
Warum lanciert niemand eine Volksinitiative zum Verbot des Lobbyismus? Ach ja...es sind ja alle Parteien daran beteiligt!
Medizinalprodukte und Hilfsmittel sind 3x bis 10x soviel teurer als in DE. Obwohl Swissmedic den Parallelimport von in EU zugelassenen Medical-Produkten ausdrücklich erlaubt. Wieso geht der Preisüberwacher nicht gegen Diese "Importeure" vor? Warum zahlt die Krankenkasse diese billigeren Privatimporte nicht? Wieso gehen die restlichen Parlamentarier nicht dagegen vor?.... Dadurch könnte man locker die KK-Prämien um 10 bis 20% senken und zugleich die IV und Suva entlasten ..... so kommt immer wieder Korruption ins Spiel
Unsere Politiker sind keine Volksvertreter. Das ist nicht nur bei den Krankenkasse so sondern bei Energiepreise, Produkte die in die Schweiz gelieferte (Kartelle) Mieten etc. Es gibt kein Politiker mehr der sich noch für das Volk einsetzt. Politiker von heute braucht kein Land mehr.
Lobbyismus ist einfach schön ausgedrückt nichts anderes als straf-freie Korruption. Es sind gekaufte Politiker und das sollte strafbar werden. Die Brüder und Schwestern, meine National- und Ständeräte, kassieren den Staat schon genügend ab. Lobbyismus sollte unter Strafe gestellt werden, denn nur dann wird für das Volk politisiert, für das Volk das diese Damen und Herren nach Bern gewählt haben.
Stoppt den Lobbyismus
im Parlament
Lobby = moderne Korruption
113 Lobbyisten treiben die Krankenkassen-Prämien hoch Die mächtigsten Lobbyisten? Es sind die Parlamentarier
Schlecht für Prämienzahler: Kaum eine Branche ist im Bundeshaus so gut vertreten wie das Gesundheitswesen. Ärztevertreter, Pharmalobbyistinnen und Verwaltungsräte von Spitälern haben kein Interesse an tiefen Gesundheitskosten, sondern an hohen Margen.
Lobbyismus muss Verboten werden zum Schutze des Schweizer Volkes
Wer Lobby im Bundeshaus vertritt Verrät und Schändet unsere Demokratie
Frau Amherd überfordert mit ihrem Departement
«Bundesrätin Amherd hat den Verstand verloren»
Die Beitrittspläne zum europäischen Raketen-Schutzschirm «Sky Shield» bringen die Vereinigung «Pro Schweiz» in Rage. Die Nachfolgeorganisation der Auns verliert jede Contenance. Sie will Bundesrätin Amherd aus dem Verteidigungsdepartement VBS vertreiben. So bringt Amherd die Schweiz näher an die Nato
«Bundesrätin Amherd hat den Verstand verloren»
Die Beitrittspläne zum europäischen Raketen-Schutzschirm «Sky Shield» bringen die Vereinigung «Pro Schweiz» in Rage. Die Nachfolgeorganisation der Auns verliert jede Contenance. Sie will Bundesrätin Amherd aus dem Verteidigungsdepartement VBS vertreiben.
Der Bundesrat plant den Beitritt zum europäischen Luftverteidigungssystem Sky Shield. Es ist nur ein weiterer Schritt näher zur Nato hin. Weitere sollen folgen.
Amherd verrate die Schweizer Neutralität damit «in erschreckendem Ausmass», tobt Pro Schweiz. Erst kürzlich hatte Geschäftsführer Werner Gartenmann (58) auf Twitter sogar darüber sinniert, dass es wieder geheime Widerstandsorganisationen nach dem Vorbild der einstigen P 26 und P 27 brauche – ein Gang in die Illegalität gegen die Staatsgewalt.
Nun doppelt Pro Schweiz mit einer Medienmitteilung nach. So würden sich die Sky Shield-Pläne einreihen in Jahre des Versagens von Mitte-Bundesrätin Amherd: Eine kohärente Vision für die Umsetzung der bewaffneten Neutralität fehle völlig. «Anstatt Ihre Aufgabe als Vorsteherin des VBS zu erfüllen, lässt sie sich lieber mit Nato-Exponenten und den Verteidigungsministern Österreichs und Deutschlands ablichten.»
Der Sky Shield-Vertrag zwinge die Schweiz in eine «De-facto-Partnerschaft mit der Nato und höhlt unsere Neutralität weiter aus», zeigt sich Pro Schweiz überzeugt. So werde Schweizer Steuergeld zur Finanzierung von Nato-Interessen zweckentfremdet, statt dieses zur Beschaffung eigener Waffensysteme zu verwenden. Welche Gelder das konkret sein sollen, lässt die Vereinigung allerdings offen.
An die Bundesräte Elisabeth Baume-Schneider und Ignazio Cassis. Wohin flossen letzte Woche die 90 Millionen für die Hamas?
Wir in der Schweiz müssen die Finger nicht auf die Mächtigen der Welt zeigen , zuerst sollten wir einmal vor der eigenen Haustüre für Ordnung sorgen . Wer gibt denn das Kommando vor ? Nicht die Armseeligen , sondern die Lobby der Geldgierigen , und viele von diesen Damen und Herren wählen wir , in der Annahme , das sie uns vertreten werden und sie sich für unser Wohl einsetzen . Das ist Trugschluss ! Sie versprechen uns viele schöne Geschichten , da ist die Revision der AHV , soll demnächst behandelt werden , dann die KK-Geschichte , vermasselt hat dies anscheinend Alain Berset , tritt jetzt zurück , und wer übernimmt die Baustelle ? Und all diese Geschichten hat einen Hintergrund , das liebe Geld . Ich finde es unglaublich , die eine Seite , die Vermögen im Überfluss haben , wollen sparen auf Kosten der Allgemeinheit , die andere Seite will Geld verschleudern ins Ausland , statt endlich unsere Probleme anzupacken !
Und jetzt geht es los. Die Propaganda durch die Medien. Hass auf andere zu schüren. Es kann ja sein, ist aber nicht die Aufgabe der Medien. In den Medien geht es nicht mehr um neutrale Berichterstattung , sondern darum die Massen zu beeinflussen und Partei zu ergreifen für die eine oder andere Seite. Die Medien sind zum Sprachrohr der Politik geworden. Die westlichen Medien sind nicht mehr anders als die russischen oder chinesischen Blätter. Das Ganze zeigt doch wieder mal, dass wenn die Politik/Regierungen das Volk nicht mehr hinter sich weiss; im Land selber grosse Probleme hat, dann braucht es einen Krieg um das Volk wieder zu einen. Und die Presse muss die Stimmung pro Regierungen wieder stärken.
Die Presse soll aufzeigen, was im Parlament besprochen und beschlossen wird. Und den Politikern auf die Finger schauen. Ausserdem haben sie schon immer Missstände aufgedeckt, wozu die Politiker keine Lust hatten oder sie es nicht konnten.
Asyl trotz Sympathien für Eritreas Machthaber
Justizministerin Elisabeth Baume-Schneider stellt klar, dass das Asyl erst bei schweren Delikten aberkennt werden kann. Eine Teilnahme von Eritreern an regimefreundlichen Anlässen reiche nicht aus, so die Justizministerin.
Das Problem ist nicht das aberkennen, das Problem ist das zu viele anerkannt werden die gar kein Recht darauf haben.
Dieser Entscheid der Bundesrätin ist an Absurdität nicht zu übertreffen. Dies ist nicht menschenfreundlich, sondern menschenfeindlich gegenüber unserer Bevölkerung. Sie bricht mit ihrem Amtseid, Schaden für die Bevölkerung abzuwenden. Der Schaden ist schon jetzt erwiesen, da unser Steuergeld missbraucht wird und die eigenen Bürger darunter leiden werden.
Schämen Sie sich! Für Ihr TUN am Schweizer Volk!
Bundesrat verschlechtert Ergänzungsleistungen – Nur höhere AHV-Renten helfen
Für die Übergangsfrist bis 2024 galt Besitzstandswahrung. Wer nach altem EL-Recht mehr Leistungen zu erwarten hatte, für den galt dieses, umgekehrt traf dies auch auf das neue Recht zu. Bald ist fertig lustig. Viele BezügerInnen von Ergänzungsleistungen (IV oder AHV) müssen ihren Gürtel ab 2024 noch enger schnallen, weil ihre bisherigen Leistungen gekürzt werden.
Weitere einschneidende Änderungen bei der EL, die ab 2024 wirksam werden:
Die Vermögensschwelle, die zum Bezug von Leistungen berechtigt, die für Alleinstehende auf 100’000 Franken und für Ehepaare auf 200’000 Franken herabgesetzt wurden, trifft neu auch Personen, die bis dato bereits Leistungen bezogen haben. Das kann dazu führen, dass ihr EL-Anspruch wegfällt.
Erwerbslose müssen wissen, dass sie künftig auf 10 Jahre zurück (ab 2021) ihren Vermögensverbrauch ausweisen müssen. Bei einem Todesfall eines Elternteils dürfen sie auch nicht zugunsten des überlebenden Elternteils auf ihr Vermögen verzichten. Das wäre Vermögensverzicht, der so angerechnet wird, als ob das Vermögen da wäre.
Das können wir der bürgerlichen SP Verräterpartei zu verdanken.
Allen voran müsste dem Berset sämtliche privilegien und Vermögenswerte beschlagnahmt werden. Er ist bis heute seinen Verpflichtungen nicht nachgekommen und hinterlässt eine Desaströse Baustelle auf dem "Buckel" der Ärmsten.
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