die Bundesräte 2024
Manchmal muss man dem Volk etwas Sand in die Augen streuen. So "Tickt" der Bundesrat
Bekenntnis des ehemaligen Bundesrats Christoph Blocher:
Als Mitglied einer Kollegialbehörde darf er gegen aussen nicht mehr seine eigene Meinung kundtun, sondern muss jene des Bundesrats vertreten.
Ich musste im Bundesrat auch Geschäfte vertreten, die ich falsch fand. Aber als Mitglied der Landesregierung hatte ich den Auftrag, das Gegenteil zu sagen. So hatte ich als Justizminister ein JA zur Ausweitung der EU-Personenfreizügigkeit zu empfehlen, obwohl ich vom Gegenteilüberzeugt war.
Beim verfehlen Entwurf eines neuen Asy- und Ausländergesetzes konnte ich hingegen Verwaltung und Bundesrat überzeugen, dem Parlament eine neue Vorlage vorzulegen.
Mein Auftrag des Bundesrats und meine Überzeugung waren deckungsgleich!
Im Namen des Volkes müssen die Bundesräte sofort handeln
Personenfreizügigkeit und damit die Nichtumsetzungen, erstens des Masseneinwanderungsartikels in der Bundesverfassung, zweitens des Asyl- und Ausländergesetzes von 2006 und drittens der Ausschaffungsinitiative von 2010.
Bekämpfung der Krankenkassenprämien und Erneuerung des Gesundheitssystems
Das System wird an die Wand gefahren. Einfach langsamer. Das Gesundheitssystem ist überteuert. Die Schweizer müssen sich jetzt endlich eingestehen dass Kk, SVA und BVG nicht immer wieder einer Revision bedürfen sondern entweder abgeschafft oder von Grund auf neu aufgebaut. Sonst bleiben es Flickenteppiche. Kk? Eine Einheitliche welche durch den Staat kontrolliert wird. Fertig mit mehreren Managern pro Kk die 3-700k im Jahr verdienen. Fertig mit dem Irrglauben, dass jeder Arzt ebenso mindestens soviel verdienen muss. Dann werden wir die Kosten senken. So lange aber die Bundesräte nichts ändern und wirklich glauben ein gutes System zu haben weil ihnen den Mut auf Veränderung fehlt so lange werden die Prämin steigen.
Es ist nicht getan, dass nach einer Fehlbesetzung des abtretenden BR-Berset nicht zur Verantwortung gezogen wird, sondern Lobby in den Systemen müssen sofort abgeschaft werden!
Zu den Entlassungen des St. Gallen Spital;
Herr Damann sie sind ist doch der Regierungsrat der in der Pandemie immer nur das aller nötigste, vom Bundesrat geforderte macht. Jetzt ist klar, aus Spargründen. Der Posten des Gesundheitsminister müsste schon längst neu Besetzt werden.
Herr Damann hat die Prioritäten bei Umbauten und die Löhne für Spezialisten höher steckt als die Dienstleistung für den öffentliche Dienst, hat er die Aufgabe als Gesundheitsdirektor komplett missverstanden.
Die Gelder fliessen, wie auch immer, in seine Hosentaschen!
Statt die Mitarbeiter zu entlassen, müssten, die überbezahlten Chefärzte/innen, Spital, Direktor etc, auf die Hälfte ihrer Löhne herabgesetzt werden, somit müsste niemandem gekündigt werden. Damit die Mitarbeiter doch noch schöne Weihnachten feiern können, "äxgüsi" bei dem hohen Fachkräftemangel.
Ausserordentliche Session am 11.03.2023 über die Rettung der Crdit Suisse im Bundeshaus
Der Bundesrat, welcher das "Notrecht" angewendet hat und somit das Parlament handlungsunfähig macht.
Diese Sondersession ist für eine Bankenrettung CS, der BR hat die Rettung der CS bereits per Notrecht durchgezogen, ohne Parlament und Volk zu fragen. Wann wird die Rettung z.B. der AHV per Notrecht vollzogen?
Im Zentrum der Session steht die nachträgliche Bewilligung der Verpflichtungen von 109 Milliarden Franken, die der Bund im Zusammenhang mit der Übernahme der CS durch die UBS bereits eingegangen ist. Die Finanzdelegation der Räte (Findel) hatte das Geld am 19. März freigegeben, am Tag, an dem der Zusammenschluss der beiden Grossbanken und damit das Aus für die CS beschlossen wurde.
Es nützt nichts einzelne Personen ins Visier zu nehmen im Bundesrat sitzt eine bürgerliche Mehrheit die gegen das Volk regiert,,,,, Es darf eigentlich gar nicht das Volksvermögen von Parlamentarier verscherbelt werden. Wir sind das Volk und sagen was machbar ist und was nicht Liebe Schweizer steht endlich auf und kämpft gegen das korrupte Lobbyisten System .. Steuern zahlen boykottieren ….an keinen Abstimmungen mehr teilnehmen ….demonstrieren gegen dieses Lobbyisten Parlament…. Schweizer steht auf… und wehrt euch….
So schlecht steht es um die Schweizer Spitäler
Der Bund gibt Jährlich Milliarden für sogenannten Humanitäre Projekte im Ausland aus und hier in der Schweiz fehlt im Gesundheitswesen das Geld. Wie lange das Schweizer Volk dies noch mitmacht.
Die Schweiz unterhält 276 Spitäler mit Verwaltungen, Geräten, Gebäuden, Chefärzten, CEO`s, …. Und das dür ein Land mit 9 Mio Einwohnern. 80% weniger Zuwanderungen. 100% Ausschaffungen
2000 Gemeinden weniger...Mit der Abschaffung des Kantonsirrsinns können 60% der Spitäler verschwinden. 70% Beamte entlassen werden...... Die Folge wäre weniger Zuwanderung, Keine Wohnungsnot, 60% weniger Steuern, 50% tiefere KK Beiträge auch ohne Zuzahlung..... Die einzige Hürde ist ein Umdenken der Politik und ein Gedankenwechsel beim Schweizer Volk . Politiker, ihr wollt Veränderungen aber nichts ändern.
Darum weniger Räte und ein Verbot der Lobbys würde es wieder mit der Schweiz bergauf gehen!
Wasserquellen-Verkauf an China kein Problem für Bundesrat «Lex China» versenkt
National- und Ständerat wollen Einschränkungen
Wermuth möchte deshalb vom Bundesrat wissen, wie viele Schweizer Wasserquellen bereits in ausländischen Händen sind. Weiter soll geklärt werden, mit welchen Gesetzesänderungen die Verkäufe von Quellen ans Ausland verhindert – oder bereits erfolgte Verkäufe rückgängig gemacht – werden können.
Einmal mehr zeigt es sich, dass ein Spruch sich bewahrheitet, was der Bundesrat hiermit gerade zeigt. Der lautet: Leute die in der Privatwirtschaft nicht zu gebrauchen sind gehen in die Politik und werden dort gesteuert von ein paar Nasen im Hintergrund.
Die Position des Bundesrates in dieser Angelegenheit ist sehr fragwürdig. Man fragt sich, warum hier scheinbar nur die linken Parteien die Zukunft der Schweizer Bevölkerung schützen wollen ? Wenn hier die SVP nicht verhindert, dass wir lebenswichtige Ressourcen für unsere eigenständige Zukunft, wie zum Beispiel Trinkwasserquellen, an ausländische Unternehmen verscherbeln, dann ist das sehr bedenklich. Von der FDP können wir hier nicht viel erwarten , da bei den Entscheidungen dieser Partei die guten Geschäfte sehr oft den Vorrang haben.
Schön das dich unser Bundesrat für unsere Wirtschaft sorgen macht. Das er hingegen den Ausverkauf unserer elementarsten Güter, insbesondere Wasserquellen nicht einschränken will ist eine Katastrophe! Sind doch ohnehin schon ein grossteil der Quellen in Ausländischem Besitz.
Nur weiter so lieber BR. Bald ist die Schweiz total in ausländischen Händen. Eine Schande, dass ein so kleines Land - einst wunderschön - schamlos "verkauft" wird. Es dürfte wie in z.B. Thailand gar nichts an Ausländer verkauft werden. Bald wird die Schweiz aus der Weltkarte verschwinden. Wie haben unsere Vorfahren für ein freies Land gekämpft?
Die Wasserquellen gehören uns, dem schweizer Volk und sonst gar niemandem! Es darf niemals ein Verkauf ins Ausland geben!